Regeln sind schön, wenn sich andere daran halten?
Im Isar-Anzeiger vom 25. Februar war ein Leserbrief von Herrn Gmeinwieser zu finden. Ich möchte hier nicht auf den Inhalt eingehen. Es war ein Rundumschlag zur Ortspolitik, wie man ihn öfter lesen kann. Es geht lediglich darum, was darunter stand: „Herbert Gmeinwieser, gebürtiger Pullacher und langjähriger Gemeinderat“. Da fehlt nämlich was!
Wie sich die meisten Leserinnen und Leser vermutlich entsinnen können, ging es während des letzten Kommunalwahlkampfs hoch her, auch und gerade im Isar-Anzeiger. Vor allem eine Kandidatin der WiP fiel durch eine stattliche Anzahl an Leserbriefen auf, die mit größtenteils ehrenrührigen (und durchgehend falschen) Behauptungen Stimmung zu machen versuchte. Aber bei all diesen Polemiken fehlte immer etwas: Das Logo der WiP und der Hinweis, dass die Dame für den Gemeinderat kandidierte. Immerhin hat sie mit ihrem Namen unterzeichnet und nicht – wie so mancher – Gerüchte nur hinter vorgehaltener Hand verbreitet.
Pullach kann sich meines Erachtens glücklich schätzen, dass es ein eigenes, wöchentlich erscheinendes Amtsblatt hat. Noch dazu eines, das nicht im Rathaus erstellt wird und das allen Vereinen und allen Pullacherinnen und Pullachern die Möglichkeit bietet, auf ihre Aktivitäten hinzuweisen und ihre Meinungen zu sagen. Aber dafür gibt es Regeln. Regeln, die sich eigentlich von selber verstehen sollten, die aber aufgrund des geschilderten Verhaltens vom Isar-Anzeiger extra aufgeschrieben und veröffentlicht wurden. Man kann sie hier nachlesen. Dort steht: „Bei Funktionsträgern (Vereins- oder Parteivorsitzende, Behördenleiter etc.) ist diese Funktion zu nennen, wenn sie im Zusammenhang mit dem Anliegen zu sehen ist, diesen Leserbrief zu verfassen.“
Jetzt muss man wissen, dass Herr Gmeinwieser früher mal für die CSU im Gemeinderat saß, aber heute als Schatzmeister Vorstandsmitglied der WiP ist. Auch das kann man hier nachprüfen. Oder steht sein Leserbrief inhaltlich nicht in Zusammenhang mit dieser Funktion? Aber wenn er selbst es für notwendig hielt, auf sein früheres politisches Ehrenamt hinzuweisen, warum lässt er sein aktuelles politisches Engagement einfach außen vor? Geht es vielleicht darum, dass Kritik an der Bürgermeisterin schwerer wiegt, wenn sie (scheinbar) nicht von der Konkurrenz kommt?
Ich habe den Vorsitzenden der WiP, Herrn Vennekold, und meine geschätzte Kollegin im Referat für Vereine, Frau Zechmeister (WiP), auf diesen Regelverstoß hingewiesen. Eine Regel, die – daran sei noch einmal erinnert – aufgrund früherer Leserbriefe der WiP klar formuliert wurde. Aber beide hielten es eine Woche lang nicht für notwendig mir auch nur zu antworten. Dabei hätte ich doch sehr gerne gewusst, ob es die WiP einfach nicht juckt, wenn sie gegen Regeln verstößt, obwohl sie das bei anderen gerne anprangert, selbst wenn es gar keine Beweise dafür gibt.
Und es würde mich sehr interessieren, wie man als (ehemaliger oder aktueller) Gemeinderat erwarten kann, dass sich unsere Vereine an die Regeln halten, die wir für sie aufstellen, wenn man selbst als Verein Regeln einfach bricht. Eine Entschuldigung wäre ein großartiges Zeichen gewesen, dass man von anderen nicht mehr erwartet, als man selbst zu leisten bereit ist. Es wäre ein Beweis für Kritikfähigkeit. Aber bei Kritik hört die WiP wohl lieber weg.
Holger Ptacek
Referent für Vereine im Gemeinderat