Soziale Nachhaltigkeit – so stellen wir uns Pullach in der Zukunft vor

Am 19.11.2019 haben wir Michael Schönlein zum Kandidaten für das Amt des 1. Bürgermeisters in Pullach nominiert. Im Folgenden veröffentlichen wir Auszüge aus seinem Manuskript für die Rede, mit der er um das Vertrauen der Pullacher SPD geworben hat.

Soziale Nachhaltigkeit – unter dieses Motto haben wir unsere vielfältigen Ideen gestellt, mit denen wir im Kommunalwahlkampf in Pullach antreten werden. Die soziale Nachhaltigkeit meint, dass neben dem Finanziellen und den Belangen des Umweltschutz auch die Gerechtigkeit in der Gesellschaft beachtet werden muss. Sie ist die wesentliche Stütze für die Zukunftsfähigkeit von Gesellschaften.

Sie wird aber in der politischen Debatte meines Erachtens viel zu wenig beachtet. Unbestritten braucht eine funktionierende Gesellschaft ein funktionierendes Wirtschaftssystem und ein gesundes Klima. Sie braucht aber auch soziale Stabilität, an der alle teilhaben können. Sie muss die menschliche Würde, Arbeits- und Menschenrechte über Generationen hinaus gewährleisten. Die Einhaltung von Arbeitsrechten und Sozialstandards, ein geregeltes Einkommen, das nicht nur die Existenz sichert, sondern auch die soziale und kulturelle Teilhabe ermöglicht – für genau diese Werte steht niemand besser als „meine SPD“!

Ich bin 1978 geboren und habe in meiner politischen Wahrnehmung bis zu meinem 20. Lebensjahr nur eine unumstößlich geglaubte Regierung unter Helmut Kohl erlebt. Dass man bestehende Verhältnisse ändern kann, habe ich im Bundestagswahlkampf 1998 erlebt. Mit der rot-grünen Bundesregierung wurden 1999 die BaföG-Sätze erhöht, um mehr jungen Menschen zu ermöglichen studieren zu können.

Mit der Ökosteuer wurden Umweltschutz ein Faktor in den Steuergesetzen, mit dem Zuwanderungsgesetz wurde das Ausländerrecht neu geordnet, und mit der Schaffung des Lebenspartnerschaftsgesetzes fühlte sich für mich auch ganz persönlich diese Regierung als eine an, die soziale Bürgerrechte stärkt.

Ich leistete meinen Zivildienst bei der Arbeiterwohlfahrt in Würzburg, besuchte nebenbei Russischkurse an der Universität, legte mein Russicum ab und engagierte mich in dieser Zeit beim Rosa Telefon der Stadt, welches Jugendlichen bei ihrem Coming Out half und auch deren Eltern Unterstützung anbot.

Meine Ausbildung in der Bundesfinanzverwaltung führte mich 1999 nach Münster in Westfalen. Als bayerisches – okay ich gebe es zu – fränkisches Urgewächs hatte ich bis dahin wieder im Glauben an eine unumstößliche CSU-Regierung gelebt. Dort traf ich auf eine rot-grüne Landesregierung mit Wolfgang Clement, später Peer Steinbrück. Verhältnisse, wie eine verfasste Studierendenschaft, Allgemeine Studierendenausschüsse, sogenannte AStAs waren Elemente, die ich aus Bayern nicht kannte. Ich engagierte mich in dieser Zeit als Mitglied im Fachbereichsrat der FH Bund und lernte in den Hochschulgruppen Menschen kennen, die sich politisch engagierten. Es war mittlerweile die Jahrtausendwende und wir diskutierten den Ausstieg aus der Kernenergie, Fragen der Asylpolitik und ob Deutschland sich an einem Kriegseinsatz zur Abwehr des Terrors beteiligen sollte.

2002 trat ich meine Stelle am Bildungs- und Wissenschaftszentrum am Berufsförderungswerk (BFW) in München als Lehrer und Gutachter an. Aber ich wollte eigentlich immer „richtiger Lehrer“ sein. Nur studieren war irgendwie nicht drin. Wie soll das gehen in einer Stadt wie München, wenn dir deine Mutter letzten Endes finanziell auch nicht helfen kann und du ihr das auch nicht zumuten willst?

Also arbeitete ich in Teilzeit beim BFW und studierte "nebenbei". Übrigens an dieser Stelle: Wir brauchen in diesem Bereich dringend eine sozial nachhaltige Bildungspolitik, die Teilzeitstudiengänge für Menschen anbieten muss, die weil sie sich ihre materielle Existenz sichern müssen, neben dem Studium weiter arbeiten müssen oder auch wollen! Die berufliche Bildung macht es uns in diesem Bereich vor. Warum nicht auch die Universitäten?

2006 erhielt ich ein Stipendium der Friedich-Ebert-Stiftung (FES) und konnte so meine berufliche Tätigkeit in der Finanzverwaltung aufgeben und mich ganz auf mein Studium konzentrieren.
Ich arbeitete bis zum Eintritt ins Referendariat ein Jahr als Lehrkraft in einem Flüchtlingsprojekt der Stadt München. Es waren die ersten Ankömmlinge, sogenannte Unbegleitete Flüchtlinge, die auf eine Ausbildung vorbereitet wurden.

Ich traf hier nicht nur auf 14 wertvolle, liebenswerte und kluge junge Menschen, sondern auch auf viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt, die mehr als ihr ganzes Herzblut in die Ausbildung dieser jungen Menschen steckten. Gemeinsam hatten wir es dann auch geschafft diese 14 jungen Leute alle in Ausbildung zu bringen.

Etwa ein Jahr später, springt ein zwei Meter langer Togolese am Hauptbahnhof aus dem Kofferwagen auf mich zu. Mit großen Augen ruft er: "Herr Schönlein, Sie haben mir damals geholfen!“. Es war mein ehemaliger Schützling Fabrizio! Es hat mich damals zu Tränen gerührt und ich kann nicht verstehen, woher bei manchen Menschen die Angst kommt, Vielfalt anzunehmen und als Chance zu begreifen. Man muss den Menschen helfen, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren, wenn sie sich dies so sehr wünschen. Integration und Inklusion geht! Ich habe es erleben dürfen!

2007 erhielt ich das Angebot in das Förderprogramm der Bayerischen Elite-Akademie aufgenommen zu werden. Eine Einrichtung der Bayerischen Staatsregierung zusammen mit der Bayerischen Wirtschaft, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, jedes Jahr 30 Studierende aus Bayern zu fördern. Die Förderung besteht darin, das Fachwissen der Universitäten mit der Fähigkeit ethisch verantwortungsbewusst führen zu können zu vereinen.

Ein bisschen komisch kam mir das schon vor. Hat ein „Sozi“ wirklich was in so einem konservativen Laden wie einer „Elite-Akademie“ zu suchen? Ich habe letzten Endes festgestellt, dass die Idee dahinter genau das ist, was unser Land dringend wieder braucht: Sozial nachhaltiges Wirtschaften! Die Industrie prägt Begriffe wie „corporate social responsibility“ (CSR) und meint damit letzten Endes die Übernahme gesellschaftlicher Verantwortung durch Unternehmen. Eine wirklich neue Idee? Nein, aber es ist wichtig diese Idee wieder weiter voran zu bringen. Ich bin stolz in einem Land zu leben, in dem weder ultrakapitalistische, amerikanische Zustände, noch sozialistisch-diktatorische Zustände wie in China herrschen. Ich bin froh, dass bei uns eine soziale Marktwirtschaft existiert.

Als Politiker sage ich, wir brauchen eine gute nachhaltige Sozialpolitik und gleichzeitig eine Wirtschaftspolitik, die Anreize für das Engagement von Unternehmern schafft. Unter dem Begriff CSR bauen viele Unternehmen freiwillig soziale Faktoren in ihre Unternehmensphilosophie ein. Chancengleichheit von Männern und Frauen, Ausbildung, Betriebskindergärten, und so weiter. Es ist keine Sozialpolitik den Neid der Armen gegen die Reichen zu schüren. Es gibt sehr viele Menschen, die sich mit den Mitteln die sie haben gerne für eine gerechtere Gesellschaft einbringen wollen.

Einer meiner Freunde, der als Rechtsanwalt arbeitet und mit seinen Vorträgen zum Thema „Erben und Vererben“ durch den Landkreis München tourt, erzählt mir immer: "Michael, du glaubst gar nicht wie oft mich die Leute fragen, ob ich nicht eine Idee hätte wohin Sie einen Teil ihres Vermögens vererben könnten, um etwas Sinnstiftendes zu tun....“

Hätten wir da vielleicht Ideen dazu in Pullach?

Ich war in meinem Lebenslauf bei der Elite-Akademie stehen geblieben. Ganz konnte ich es dann doch nicht sein lassen und habe den damaligen DGB-Vorsitzenden Fritz Schösser, der leider schon verstorben ist, zu einem Kaminabend zum Thema „Warum brauchen wir Gewerkschaften in unserem Land“ eingeladen. Der damalige Stiftungsratsvorsitzende und Vorsitzende des Verbands der Bayerischen Elektro- und Metallindustrie kommentierte dies nur mit den erzürnten Worten: „Ein Mann des Volkes – in unserem Hause!“ Ja, sehr wohl! Und die Diskussionen waren einfach klasse. Ich habe damals erlebt, dass man bei Menschen völlig anderer Sozialisation und politischer Haltung einen Perspektivwechsel erreichen kann. Brücken zu bauen ist gar nicht so schwer, wenn der Respekt und die Wertschätzung stimmen. Tritt den Ball, nicht den Spieler!

Das war auch die Zeit als ich in die SPD eingetreten bin und mich im Ortsverein Haar engagierte und dort Vorsitzender wurde. Es war im Prinzip mein erster richtiger Kontakt zur „Parteiarbeit“. Plakate kleben, Veranstaltungen organisieren – politische mit Landtags-, Bundestags- und Europaabgeordneten, aber auch Kinderschminken, Ostereiersuchen, und was man halt so als Team alles auf die Beine stellt. Hier habe ich zum ersten Mal erlebt, wie wichtig der Zusammenhalt in einer Kommune ist. Wie schön es ist, wenn du dich mit Menschen zusammen engagierst und ein Gefühl der Gemeinschaft und des Zusammenhalts entsteht und das über Parteigrenzen hinweg – auch wenn man in politischen Fragen auch eine andere Haltung hatte.

2009 trat ich mein Referendariat in Rosenheim an. Ich pendelte ein Jahr lang zwischen Haar und Rosenheim hin und her. Meine Wohnung wollte ich nicht aufgeben und natürlich auch weiterhin in meiner Gemeinde aktiv sein. Auch wenn das ehrlich gesagt neben dem Referendariat immer schwerer fiel.

Ich wohnte damals im Jagdfeldring – eine Siedlung in der viele Bundesbedienstete eine Dienstwohnung hatten, in der aber auch von Hausnummer 33-37 Grundsicherungsempfänger und Asylbewerber wohnten. Damit bin ich bei einem weiteren Thema: Wohnen. Ein Thema über das wir Stunden sprechen könnten. Nur soviel – eine sozial nachhaltige Kommune muss allen Menschen, die in ihr leben und bleiben wollen, bezahlbaren Wohnraum anbieten. Ich höre von jungen Menschen aus Pullach, die jetzt schon wissen, dass sie nach ihrem Studium wohl hier wegziehen müssen, weil sie keine Wohnung finden werden. Das war bei uns in Haar genauso. Wir verzichten damit auf Menschen, die in unserer Kommune sozialisiert und engagiert sind, und die gerne weiterhin ein Teil unseres lebendigen Pullachs sein wollen. Können wir uns das leisten?

Was ist mit Menschen, die sich die Mieten im Alter nicht mehr leisten können? Das Rentenniveau liegt aktuell bei 48%! Ich selbst habe eine Schwiegermutter, die 2 Kinder großgezogen hat und ihre eigene Mutter 10 Jahre lang gepflegt hat, dafür dann am Ende 600 € Rente bekommt und der man heute sagt: "230 € ist der Regelsatz für eine Wohnung, was Ihre Wohnung darüber hinaus kostet, müssen sie selbst zahlen!" Wovon denn? Wir brauchen einen sozialen Wohnungsbau, der die Vielfalt unserer Gesellschaft erhält und fördert. Kommunen können dabei auch bei der Belegung oder der Standortfrage darauf achten, dass die „sozial Schwachen“ eben nicht da drüben in den Hausnummern 33-37 wohnen. Warum nicht Mehrgenerationenwohnen, WGs egal ob für Jung oder Alt oder andere kreative Ideen fördern.

Nach meinem Referendariat trat ich meine Stelle an der Städtischen Berufsschule für Rechts- und Verwaltungsberufe an. Ich bilde dort die Verwaltungsfachangestellten der Landkreise, Gemeinden und des Bezirks im Verwaltungsrecht und Personalwesen aus. Ich finde es gibt nichts Schöneres, als täglich mit jungen Menschen arbeiten zu dürfen. Und noch dazu wenn sie so brav und fleißig sind, wie meine VFA-Ks ;o). Bildung und Jugend ist eine unserer wertvollsten Resourcen. Deswegen engagiere ich mich auch heute als Vertrauensdozent der Friedrich-Ebert-Stiftung und schreibe Gutachten für junge Menschen, die studieren wollen, das Zeug dazu haben, aber ideelle und materielle Förderung benötigen.

Wenn ich von jugendlichen in Pullach höre, dass sie es so empfinden, dass man sie teilweise als „Störfaktor“ wahrnimmt, dass sie auf ein Jugendhaus sehnsüchtig warten und einfach einen Ort haben wollen an dem sie sich treffen können, dann tut mir das weh! Junge Menschen stören nicht – sie sind unsere Zukunft und wenn sie sich hier bei uns am Ort wohlfühlen und hier ihre Zeit verbringen wollen, sich dann in Jugendparlamenten, bei der Feuerwehr, im Chor usw. engagieren dann sollten wir als Politiker ihre Anliegen mit oberster Priorität behandeln! Als Bürgermeister wäre mir dies ein Anliegen hier sofort zu handeln.

Ich sehe als Lehrkraft aber auch mit Sorge, dass die Wertschätzung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, für Menschen- und Bürgerrechten immer weniger selbstverständlich ist. In den Diskussionen im Fach Staatsrecht bekomme ich teilweise Aussagen zu hören, die mich erschüttern. Flüchtlinge werden als Schmarotzer bezeichnet. Die AfD gewählt zu haben, daraus wird kein Geheimnis gemacht. Es ist eine Minderheit die sich so verhält, ja – wir befinden uns auch in einer Schule die Beschäftigte des öffentlichen Dienst ausbildet. Aber das macht es im Kern nicht weniger schlimm.

Die Beibehaltung und weitere Förderung der Erinnerungskultur bezüglich der Zeit des Nationalsozialismus ist mir daher ein besonderes Anliegen. In Haar hatten wir sehr bewegende Veranstaltungen mit Max Mannheimer, der in seinem hohen Alter nicht müde wurde für Diskussionsrunden zur Verfügung zu stehen. München und Pullach kommt eine besondere Bedeutung bei der Aufarbeitung zu. Und es war schon fast peinlich wie lange es gedauert hat, bis wir am Königsplatz endlich ein NS-Doku-Zentrum hatten. Symbolisch, so spotteten manche Münchner war es schon, dass man über die Sockel der Ehrentempel am Königsplatz einfach „Gras wachsen“ ließ. Pullach macht es besser und fördert mit den engagierten Bürgerinnen und Bürgern des Geschichtsforums die Aufarbeitung der Geschichte. Warum nicht auch auf dem frei werdenden BND-Gelände ein Dokumentationszentrum einrichten?

2012 führte mich mein Weg an die Uni München zurück, wo ich neben meiner Tätigkeit als Lehrkraft an der Berufsschule als Lehrbeauftragter am Institut für Wirtschaftspädagogik die Lehrerausbildung mitgestaltete. Ich führte dort ein Team aus 30 Diplom Handelslehrern und gestaltete das sogenannte Universitätsschulkonzept. Ein Konzept, das Lehrkräfte an die Universitäten bringt, damit sie zusammen mit Studierenden ihre beruflichen Erfahrungen an den theoretischen Inhalten des Studiums reflektieren und umgekehrt die Studierenden nicht erst nach 10 Jahren Ausbildung vielleicht das erste Mal merken, dass sie gar nicht Lehrer sein wollen.

Mittlerweile arbeite ich als Studiendirektor und Fachkoordinator an der Berufsschule für Rechts- und Verwaltungsberufe und leite dort den Bereich Verwaltung zusammen mit einem weiteren Kollegen.
Ich engagiere mich im Prüfungsausschuss der Bayerischen Verwaltungsschule, die vergleichbar mit der IHK die Stelle ist, die den VFA die Prüfung abnimmt und bin an der BVS als Dozent für Kommunalrecht. Seit 2017 bin ich ehrenamtlich als Personalrat im Referat für Bildung und Sport. Ich sage Ihnen das, weil ich meine, dass man für das Amt des 1. Bürgermeisters Führungserfahrung benötigt. Denn man ist zum einen der Bürgermeister aller Pullacherinnen und Pullacher, um deren Interessen man sich täglich kümmert. Man ist aber eben auch Chef der Gemeindeverwaltung, die einen anderen Blick auf das Amt des Bürgermeisters hat und damit – zu Recht – andere Erwartungen verknüpft. Beidem muss man gerecht werden. Ich glaube, dass ich sowohl die fachlichen als auch persönlichen Kompetenzen hierzu mitbringe.

Was aber noch viel wichtiger ist: Ich bringe ein Team mit! Ein Team, das ich ganz besonders in den letzten Wochen ganz intensiv kennenlernen durfte und das einfach spitze ist! Ich habe eine SPD-Vorstandschaft in Pullach erlebt, die Ideen, die ich geäußert habe, immer offen - ohne Abwehrreflexe – aufgenommen hat! Ich habe dies nicht überall in meiner politischen Arbeit so erlebt! Ein Team, das einen professionellen Wahlkampf macht und sich zu 100% einbringt. Und die Ergebnisse können sich sehen lassen:

• Wir hatten eine Klausurtagung in Starnberg mit 22 Teilnehmerinnen und Teinehmer
• Wir haben ein Wahlprogramm-Team
• Wir haben ein Marketingteam
• Wir haben nahezu wöchentliche Vorstandssitzungen
• Und wir haben eine Liste mit 20 Kandidatinnen und Kandidaten mit Reißverschlussprinzip – etwas worum uns einige Ortvereine in anderen Gemeinden durchaus beneiden! Und etwas, was uns keiner zugetraut hat!

Ich habe Ihnen erzählt, dass ich 1998 mit der SPD den Aufbruch erlebt habe. Ich habe mit ihr aber auch den Abstieg von 40% auf 14% erlebt. Ich habe Hartz IV-Reformen und, nach meinem Empfinden, einen den Rückbau des Sozialstaats erlebt. Aber ich weiß, dass meine SPD jetzt mit der Wahl unserer neuen Vorsitzenden einen Aufbruch und eine Wende erleben wird. 23 Regionalkonferenzen auf denen – wie Lars Klingbeil erzählt – 8 Mal der Saal wechseln musste, weil so viele mitdiskutieren wollten! Die Menschen haben nicht das Vertrauen in unsere Werte verloren! Sie haben vielleicht das Vertrauen ins Personal verloren – nicht in die Werte der Sozialdemokratie.

Corporate social responsibility ist in, hipp und ein uralter Grundwert ohne den keine Gesellschaft funktioniert. Die Menschen interessieren sich für einen sozial nachhaltigen Staat und für eine sozial nachhaltige Kommune. Sie sorgen sich um das meteorologische Klima aber eben auch um das soziale Klima in unserem Land. Hier liegt die Stärke unserer Partei! Wir werden den Klimawandel nicht aus dem Auge verlieren und das Thema überlassen wir auch nicht den Grünen. Aber meine SPD steht für ein Land in dem

• Keiner Angst vor dem Alter hat
• Keiner Angst hat, ob er noch gepflegt wird
• Keiner Angst haben muss, ob er noch seine Miete bezahlen kann
• Sie steht für BaföG, die Gleichstellung von Männern und Frauen, und zwar jetzt!
• Für Mindestlohn, Tariflöhne und faire Arbeit

Meine SPD steht für ein tolerantes Miteinander... Nein, sie steht für die Akzeptanz von Minderheiten... Nein: für die Akzeptanz der Vielfalt der Menschlichkeit.

• Sie ist der Anwalt der Menschen, die keine Lobby haben
• Sie steht für den solidarischen Zusammenhalt der Gesellschaft.

Meine SPD, das seid Ihr, die Ihr soziale Antworten habt in einer Kommune, die Geld hat! Wir haben die richtigen politischen Konzepte! Meine SPD, das seid Ihr, bei denen ich in den letzten Tagen die Leidenschaft für politische Diskussionen gespürt habe! Und deswegen trete ich, wenn ihr das wollt, gerne für euch an! Weil ich diese Leidenschaft mit Euch teile und weil unser schönes Pullach eine SPD wie uns verdient hat! Wir haben eben nicht fertig, wie Ulli Hoeneß das sagt. Nein, Die SPD ist back in Pullach, liebe Genossinnen und Genossen, und das ist auch gut so!

Michael Schönlein